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Landschaftsplan

Lexikon

Abwägung

Das Baugesetzbuch (BauGB), das auch die Einzelheiten für den F-Plan und den B-Plan regelt, legt auch fest, wie eine Abwägung erfolgt. Eine Abwägung ist dann erforderlich, wenn Bedenken gegen die Planungsziele der Gemeinde, die im Bebauungsplan oder im Flächennutzungsplan dargestellt sind, vorgebracht werden.

Bedenken können einzelne Bürger vorbringen ebenso wie Naturschutzverbände oder Behörden, die sog. TÖBs, die Träger öffentlicher Belange. Zu den TÖBs zählen etwa das Planungsamt des Kreises, die Untere Naturschutzbehörde, die Landwirtschaftsämter, das Forstamt, Gewässer- und Bodenverband, Energieversorgungs-Unternehmen usw.

Im BauGB heißt es dazu: "... die öffentlichen und privaten Belange sind gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen" (§ 1 Abs. 6 BauGB). Diese Abwägung nimmt die Gemeinde in eigener Regie vor. Die Kreis- und Landesbehörden prüfen vor allem, dass dabei die einzelnen Rechtsvorschriften eingehalten werden und insofern eine "gerechte" Abwägung stattfindet.

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Ausgleich

Zur Wiederherstellung von Schäden, die durch ein Bauvorhaben verursacht werden, sind Ausgleichsmaßnahmen durchzuführen. Das können Bepflanzungsmaßnahmen sein, die Anlage einer Baumallee, die Herstellung eines Amphibienteiches oder die Ergänzung des Wanderwegenetzes.
Im Grünordnungsplan (GOP) wird dazu eine Eingriffs- / Ausgleichsbilanz erstellt. Sie dient dazu, die Eingriffe und die geplanten Ausgleichsmaßnahmen miteinander zu vergleichen mit dem Ziel, keine erheblichen oder nachhaltigen Belastungen für Natur und Umwelt zu hinterlassen. Sozusagen klassisch ist der Ausgleich, der durch Entsiegelung, d.h. Rückbau bisher befestigter Flächen erreicht werden kann. Mit dem Bau von Straßen oder Baugebieten ist besonders die Versiegelung von Bodenoberflächen verbunden. Dies wirkt sich auf die Grundwasserneubildung, die Vegetation, das Kleinklima, auf die Landnutzung (Landwirtschaft, Forstwirtschaft) usw. aus. Durch Entsiegelungsmaßnahmen, auch durch Rückbau alter, aufgegebener Gebäude oder Hofflächen, kann ein solcher Eingriff besonders gut kompensiert werden.

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Bebauungsplan

Der Bebauungsplan (B-Plan) regelt die Einzelheiten für ein ausgewähltes Baugebiet. Dies betrifft u.a. die Breiten der Straße, die Größe und Verteilung der Grundstücke, die Ver- und Entsorgung und die wesentlichen Bepflanzungsmaßnahmen. Der B-Plan basiert auf einem städtebaulichen Entwurf, der festlegt, wo gebaut werden kann, wo unbebaute Flächen, z.B. ein Dorfanger, liegen sollen, wo die Wege verlaufen, wie die Übergänge zur unbebauten Landschaft ausgestaltet werden, wie die Stellung der Häuser an den Straßen organisiert wird, welche markanten Punkte zu Orientierung dienen sollen, wie ein Sportplatz, der Kindergarten, die Schule usw. in das Gebiet eingebunden werden.

Die Gemeinde hat dabei die Planungshoheit und beschließt den B-Plan als sog. Satzung, nachdem in den politischen Ausschüssen darüber beraten worden ist. Außerdem sind zuvor die Bürger angehört worden, die entsprechenden Behörden für Umwelt, Verkehr, Ver- und Entsorgung usw. haben ihre Stellungnahmen abgegeben.

Sobald der B-Plan rechtskräftig ist, entfaltet er quasi Gesetzeswirkung. Er ist dann verbindlich gegenüber jedem, der oder die im Gebiet bauen will bzw. dem Gebiet benachbart ist.

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Eingriff

Veränderungen in Natur und Landschaft, die zu einer dauerhaften Belastung für die Umwelt führen, werden nach dem Naturschutzgesetz als Eingriff bezeichnet. Dazu zählen Bebauungen von bisher offenen, mit einer Vegetationsschicht bedeckten Flächen. Eingriffe sind ebenso Störungen des Landschaftsbildes, Beeinträchtigungen des Grundwassers, Störungen der Tierwelt. Vor allem Belastungen durch Lärm und Abgase sowie Beeinträchtigungen von Erholungsräumen, vor der eigenen Haustür oder in der freien Feldflur, sind als Eingriffe zu nennen.

Neue Eingriffe, die meist durch Bauvorhaben – Siedlungen, Straßenbau, Leitungsverlegungen u. dgl. – verursacht werden, sind zu bilanzieren und möglichst durch geeignete Maßnahmen zu kompensieren.

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Flächennutzungsplan

Der Flächennutzungsplan, kurz F-Plan, stellt alle Flächennutzungen für das Gebiet einer Gemeinde dar. Von Wald- über Siedlungsflächen, Flächen für Landwirtschaft, Gewerbebetriebe, Gleisanlagen, Verkehrsflächen, Versorgungseinrichtungen (z.B. Windkraftanlage, Klärwerk) bis zu Naturschutzgebieten, Erholungsflächen usw.

In den Flächennutzungsplan werden die Ergebnisse des Landschaftsplanes integriert. Der F-Plan ist verbindlich für Behörden. D.h., Planungen, die daraus abgeleitet werden, z.B. für ein Baugebiet, also eine Teilfläche der Gemeinde, müssen aus dem Flächennutzungsplan entwickelt werden.

Ein Beispiel: Eine Fläche ist im F-Plan als "SO Camping", als sog. Sondergebiet Camping dargestellt. Nun beabsichtigt eine Gemeinde, dort ein Wohngebiet auszuweisen. Dies kann jedoch nur erfolgen, wenn der F-Plan zuvor geändert wird. Und wenn die entsprechenden Zustimmungen auf der Ebene der Landesplanung vorliegen.

Der F-Plan ist also auch in die Planung, die mehrere Gemeinden bzw. Regionen des Bundeslandes umfasst, eingebunden, die sog. Landesplanung.

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Grünordnungsplan

Der GOP (Grünordnungsplan) begleitet einen B-Plan gleichsam. Er stellt besonders die Umweltbelange bei der Konzipierung eines Baugebietes heraus. Dazu zählen Aspekte des Grundwasserschutzes, der Regenwasserversickerung, der Schutz besonderer Biotope, die Hervorhebung besonderer Blickbeziehungen, die randliche Einbindung des Gebietes sowie die innere Durchgrünung.

Parallel zum städtebaulichen Entwurf legt der GOP insbesondere fest, wie die Verteilung der bebauten und unbebauten Flächen konzipiert werden soll, wo Fuß- und Radwege verlaufen, ob z.B. die Erschließungsstraßen von Bäumen begleitet werden, wo Spielplätze liegen, wo und in welchem Unfang Ausgleichsflächen erforderlich sind.

Der GOP wird zusammen mit dem B-Plan von den politischen Gremien einer Gemeinde beraten, er wird öffentlich ausgelegt und den Ämter und Behörden zur Stellungnahme vorgelegt.

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Landschaftsplanung

Mit diesem Begriff wird eine Fachdisziplin beschrieben, die Landschaft im besiedelten und unbesiedelten Raum plant. Die entsprechenden Fachleute dafür, Landschaftsplaner bzw. Landschaftsarchitekten, entwerfen Planungen u.a. für neue Baugebiete, für Erholung und Fremdenverkehr, für Naturschutz, für Ausgleichsflächen usw. Dabei werden i.d.R. ganze Gemeindegebiete oder darüber hinaus reichende Räume betrachtet. Landschaftsplanung ist dabei als fachübergreifende Planung zu verstehen, die eng z.B. mit Biologen, Stadt- und Verkehrsplanern, Geologen, Wasserkundlern und Ingenieuren zusammenarbeitet.

Landschaftsplanung beginnt stets mit einer detaillierten Bestandsaufnahme, mit der Darstellung der aktuellen Nutzung des gesamten Gemeindegebietes, mit der Herausarbeitung der Potentiale. Daraus lassen sich meist die ersten Planungsziele ableiten.

Das entsprechende Planungsinstrumentarium, der Landschaftsplan, beschreibt die Umweltqualitätsziele einer Gemeinde für einen Zeitraum von 10 – 15 Jahren. Er gilt als Richtschnur, als Selbstbindung der Gemeinde, wie mit Natur und Landschaft umgegangen werden soll, welche Maßnahmen zu entwickeln sind, wo Schwerpunkte beispielsweise für ungestörte Naturentwicklung, für Siedlungserweiterungen, für Wanderwege usw. zu sehen sind.

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Landschaftsplan

Der Landschaftsplan beschreibt die Umweltqualitätsziele für das gesamte Gemeindegebiet. Er überspannt dabei einen Zeitraum von 10 – 15 Jahren. Im wesentlichen stellt der Landschaftsplan einen Handlungsrahmen für die beabsichtigte Siedlungsentwicklung, die unbebaute Feldflur sowie die Wald- und Naturschutzflächen dar. Dazu zählen u.a. Zielsetzungen für Freiflächen in den Ortslagen, Ausdehnung und Grenzen der Siedlungstätigkeit, Vorschläge für Ausgleichsflächen, Wanderwege, Bepflanzungsmaßnahmen sowie Vorrangflächen für Naturschutz.

Der Landschaftsplan wird auf Beschluss der Gemeinde in den Flächennutzungsplan (F-Plan) übernommen. Beide Planwerke werden der jeweiligen aktuellen Entwicklung angepasst und fortgeschrieben.

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TÖB

Unter den sog. TÖBs, den Träger öffentlicher Belange, fasst man Ämter und Behör-den zusammen, die bei der Aufstellung des Landschaftsplanes zu berücksichtigen sind und ihre Stellungnahme abgeben. Sie sind ebenso bei der Aufstellung eines Bebauungsplanes, eine Flächennutzungs- und Grünordnungsplanes eingebunden.

Zu den TÖBs zählen u.a. Wasser- und Bodenverbände, Forst- und Landwirtschaftsämter, Naturschutzbehörden, Planungsämter des Kreises bzw. der Landes-planung, Energieversorgungsunternehmen, die Feuerwehr, Straßenverkehrsbehörden, Verkehrsverbände, die Bahn usw.

Hinzu kommen die sog. "29er-Verbände", das sind die nach § 29 Bundesnaturschutzgesetz anerkannten Naturschutzverbände. Sie werden in der Regel im Rah-men der TÖB-Beteiligung auch um Abgabe ihrer Stellungnahme zu einem neuen Baugebiet, einem Landschafts- oder Flächennutzungsplan gebeten.